Cannabis soll in der Schweiz innerhalb eines gesetzlichen Rahmens für den Markt legalisiert werden. Die Gesundheitskommission des Nationalrats gab Ende April einer entsprechenden parlamentarischen Initiative von Heinz Siegenthaler (Mitte/BE) Folge. Die Regelung soll auf dem Cannabis-Pilotversuch basieren. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) hieß den Vorschlag gut. Das Resultat lautete 13 zu 11 Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Indem Cannabis legalisiert sowie umfassend geregelt und kontrolliert wird, sollen kohärente und an die gesellschaftliche Realität angepasste Vorschriften geschaffen werden. Diese Arbeit wird gemäß der Kommission Zeit beanspruchen. Im nächsten Schritt nimmt die ständerätliche Schwesterkommission zum Vorschlag Stellung. Siegenthaler macht in der Begründung seiner Initiative geltend, 300.000 Personen würden in der Schweiz regelmäßig Cannabis konsumieren. Das Verbot der Substanz im Betäubungsmittelgesetz habe damit das Ziel, die Bevölkerung zu schützen, klar verfehlt. Der Konsum nehme nicht ab, der Schwarzmarkt floriere. So gebe es weder Schutz und Produkteinformation für Konsumenten noch einen effektiven Jugendschutz. Dazu sei ein regulierter Markt nötig. Steuereinnahmen daraus müssten in Prävention und Jugendschutz fließen. Hanf ist nach Angaben Siegenthalers zudem eine umweltfreundliche und vielseitige Nutzpflanze. Sie ließe sich sowohl medizinisch, als auch als nachwachsender Rohstoff nutzen.

Quelle: Nau.ch