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Österreich: Verkehrsressort überlegt Grenzwert für THC am Steuer

20.09.2022 12:52
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Politik+Gesellschaft

Im Verkehrsministerium von Leonore Gewessler (Grüne) werden Überlegungen für einen THC-Grenzwert am Steuer angestellt. Cannabis ist in Österreich als illegale Droge eingestuft. Im Verkehrsressort werde an einem Gesetzesentwurf für einen Grenzwert ähnlich des 0,5-Promille-Limits bei Alkohol gearbeitet. „Nach dem Beeinträchtigungsprinzip muss unterschieden werden zwischen Konsum, der bereits vor Tagen stattgefunden haben kann, und akuter Fahrtüchtigkeit. Klare Kriterien dafür würden auch eine Vereinfachung der Verfahren bedeuten“, hieß es aus dem Ministerium. Man prüfe gerade die Verfahren, die dazu in vielen anderen EU-Ländern bereits angewandt werden. In Deutschland liegt der Grenzwert bei einem Nanogramm THC im Blut, in Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland bei zwei, in Großbritannien, Polen, der Schweiz bei drei, in Tschechien bei vier, in Holland und Portugal bei sechs. In Deutschland hatte der Verkehrsgerichtstag jüngst eine Erhöhung empfohlen. Die Zahl der Führerscheinabnahmen wegen Suchtgifteinflusses sei in zehn Jahren von jährlich 400 auf 6.500 „explodiert“, erklärte Rechtsanwalt Martin Feigl Medien gegenüber, meistens gehe es um Cannabis. Aus dem ÖVP-geführten Innenministerium heißt es: „Die legistische Zuständigkeit liegt beim Verkehrsministerium.“

Quelle: Profil

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