redAktion: +49 (0)5676 920 920

Anzeige


Modellprojekte: Berlin unterstützt „Show“-Initiative im Bundesrat

05.07.2017
grow! Magazin
(Kommentare: 0)
Politik+Gesellschaft

Am kommenden Freitag, dem 7. Juli, wird der Deutsche Bundesrat über den von Bremen und Thüringen vorgebrachten Antrag "Entschließung des Bundesrates für eine Möglichkeit wissenschaftlich begleiteter Versuchsprojekte mit kontrollierter Abgabe von Cannabis" abstimmen. Wie Medien allerdings schon vorab berichteten, habe der Antrag jedoch keine Aussichten auf Erfolg.

"Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes vorzunehmen. Es ist die Rechtsgrundlage für die Abgabe ärztlich nicht verschriebener Gebrauchsmengen von Cannabis an Erwachsene im Rahmen wissenschaftlich begleiteter und kontrollierter Versuchsprojekte zu schaffen."

-Antrag der Länder Bremen und Thüringen, Drucksache 500/17

Dennoch hat sich gestern nun auch das Land Berlin hinter den Antrag gestellt. Alle drei Länder werden von Koalitionen aus SPD, Grünen und Linke regiert - aber auch nur diese drei Länder. Was vielleicht erklärt, wieso die Initiative einer SPD-Gesundheitspolitikerin in einem SPD-dominierten Bundesrat abgewunken wird? Nach Meinung der in diesen Dingen gewöhnlich gut informierten dpa habe das ganze Projekt zumindest "mehr Show-Charakter."

Andererseits: Vermeintliche Wunder (mit Show-Charakter) geschehen im Wahlkampf immer wieder. Der Bundesrat ist ein Flickenteppich aus Koalitionen mit hochgradig verschiedenen Meinungen zum Thema Cannabis - aber ein gesellschaftlicher Konsens scheint sich dennoch eingestellt zu haben, dass die Minimal-Lösung des im Frühjahr in Kraft getretenen "Cannabis-Gesetz" nicht das Ende gewesen sein kann.

Die Debatte im Bundesrat am Freitag ist als Tagesordnungspunkt 52 angesetzt und kann live im Stream verfolgt werden.

In diesem Sinne: It's Show-Time.

Zurück

Kommentare

Einen Kommentar schreiben

Anzeige


© 2018 COPYRIGHT :: Hanf Verlag Darmstadt GmbH | WEBDESIGN :: nearshore.dc
Unsere Online-Werbepartner: Barney's Farm # BoBo # Cannatrade # Cultiva # DHV - Deutscher Hanfverband # GB Liquids # Growsartig # Humboldt Seed Organization # Seedsman # Sensi Seeds # Weed Seed Shop
Achtung: Der Anbau und der Besitz von Cannabis sind nicht überall legal. Bitte beachte stets deine lokale Gesetzgebung! Wir möchten nicht zu dem Konsum von Drogen anregen und raten jedem, es im Zweifelsfall sein zu lassen.
x

AKTUELLE AUSGABE