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Martin Schulz (SPD): Gegen Cannabisfreigabe

19.09.2017
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Politik+Gesellschaft
Martin Schulz: Kanzlerkandidat SPD

Am kommenden Sonntag, dem 24. September, wird deutschlandweit der neue Bundestag gewählt. Für die meisten Beobachter ist die Wahl bereits lange gelaufen: Laut vorherrschender Meinung wird Merkel an der Macht bleiben - der Wähler darf bloß entscheiden, welche Partei(en) diesmal mitregieren dürfen (siehe auch unser Wahl-Special in der aktuellen grow!).

Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD, hat sich in den vergangen Tagen auch wiederholt zur Cannabis-Freigabe geäußert. In einem Interview mit deutschen YouTubern sagte er noch vor wenigen Tagen, dass er sich über die Frage eine Bundestagsabstimmung ohne Fraktionszwang wünschen würde. Ähnlich hatte die Große Koalition das Thema "Ehe für alle" kurz vor der Sommerpause entschieden.Das bedenkliche an dieser Aussage: Laut Grundgesetz müssen alle Abstimmungen im Bundestag so gehandhabt werden).

Wie der Nordkurier berichtet äußerte sich Schulz sich nun aber vergangene Woche auch zu seiner persönlichen Einstellung: In einem Radio-Interview sagte er, er selbst halte eine Straffreiheit für den Besitz von Cannabis für falsch. Schulz war selbst lange Zeit Alkoholiker, habe die Sucht nach eigenen Angaben aber überwinden können.

Wer seine Wahl also von Cannabis-Politik abhängig machen möchte, sollte dies im Hinterkopf behalten. Für eine Cannabis-Freigabe stehen u.a. Die Grünen, Die Linke, die FDP und die Piraten. Gegen die Legalisierung sind nach wie vor AfD, CDU und SPD. Einzig die Partei Die Partei hat sich eindeutig gegen und für Cannabis ausgesprochen.

Laut aktuellen Umfragewerten steuert die "Volkspartei" SPD erneut auf einen Negativrekord zu - derzeit steht sie bei 22%, also noch 1% niedriger als ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 2009. Der Wahlkampf 2017 war bereits früh zu einer traurigen Farce verkommen, da die meisten Parteien von einem Merkel-Sieg ausgingen und sich nicht durch zu kritische Äußerungen eine mögliche Koalition mit ihr verbauen wollten.

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