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Köln: Neuer Anlauf für Modellprojekt?

22.01.2018
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Politik+Gesellschaft
Köln

Es tut sich etwas in Köln: Vertreter der Parteien Die Linke, Grüne sowie die Wählergruppen “GUT” und “Deine Freunde”, planen, am kommenden Donnerstag einen erneuten Antrag auf ein Cannabis-Modellprojekt in der Bezirksvertretung einzubringen. Eine ähnliche Initiative gab es in Köln bereits 2014; seinerzeit scheiterte das Vorhaben allerdings am Widerstand der Stadtväter. Den vollständigen Text zum Antrag findet man hier.

Tom Geffe von Den Guten sagt dazu: “Seit 2014 haben sich die rechtlichen Möglichkeiten einen Modellversuch zur kontrollierten Cannabis-Abgabe in der Innenstadt durchzuführen deutlich verbessert. Solch ein Versuch würden auch die Sorgen um die Dealer-Szene am Ebertplatz verringern.”

Inwiefern sich die rechtlichen Bedingungen dafür wirklich verbessert haben, erscheint uns fraglich: Landauf, landab scheitern diese Vorstöße spätestens bei der Antragstellung beim verantwortlichen BfArM (zuletzt in Münster, wir berichteten); die verantwortlichen Politiker kassieren zwar Schlagzeilen, aber erfüllen keine hochgeschraubten Hoffnungen. 

Anscheinend möchte Köln also auch in dieser Hinsicht mit den Nachbarn in Düsseldorf gleichziehen - dort wird bereits seit Jahren über ein solches Modellprojekt verhandelt. Wir sind gespannt, wie sich der Kölner Vorstoß entwickelt und berichten ab Donnerstag.

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